In Deutschland wird die generelle Winterreifenpflicht noch vor dem Winter-Beginn verschärft. Auf diesen Entschluss einigten sich in dieser Woche die Verkehrsminister von Bund und Ländern auf ihrer insgesamt zweitägigen Konferenz.

Peter Ramsauer, Bundesverkehrsminister, ist fest entschlossen, Winterreifen zur absoluten Pflicht zu machen. Für Autofahrer wird so die Suche nach hochwertigen Winterreifen in diesem Jahr noch wichtiger und diesmal sogar zu einer gesetzlichen Pflicht. Bisher wird die Verpflichtung zum Aufziehen von Winterreifen zwar bereits gesetzlich erwähnt, aber noch nicht lückenlos umgesetzt.

Straßenverkehrsordnung für Winterreifen wird strenger

Laut Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer soll nun die Straßenverkehrsordnung (StVO) hinsichtlich der Winterreifenpflicht konkretisiert werden. So solle Rechtssicherheit geschaffen werden. Das Fahren ohne Winterreifen trotz Schnee, Matsch oder Eis wird somit in diesem Jahr zum ersten mal strafbar. Weiter soll in einer entsprechenden Verordnung festgelegt werden, was genau darunter zu verstehen ist, wenn von winterlichen Straßenverhältnissen die Rede ist. Diese Definition legt genau fest, ab wann Winterreifen aufgezogen werden müssen. Als Maßstab für die neue Pflicht zur Verwendung von Winterreifen soll laut den Verkehrsministern gelten, dass sich Matsch, Schnee, eine geschlossene Schnee- oder Eisdecke auf den Straßen befindet – im weitesten Sinne, dass Glätte herrscht.

Alten Regelungen sind zu ungenau

Die Minister einigten sich darauf, Winterreifen als Begriff genauer zu definieren. Laut Ramsauer gilt ein Reifen als Winterreifen, wenn Symbole wie eine Schneeflocke vom Winterreifen-Hersteller angebracht sind, oder das Zeichen “M+S” (für Matsch und Schnee) auf den Winterreifen zu finden ist.

Jeder Autofahrer wird in die Pflicht genommen

Der Beschluss wurde notwendig durch eine Entscheidung vom Oldenburger Oberlandesgericht. Dortige Richter hatten in einem Fall die bestehenden Regelungen für Bußgeldzahlungen im Zusammenhang mit der Winterreifenpflicht als zu schwammig erklärt. So schrieb die StVO bislang lediglich eine Bereifung vor, die den Witterungsverhältnissen angepasst ist. Eine recht dehnbare Formulierung, fanden nun auch die Verkehrsminister.

Neben der Diskussion über die neue Winterreifen-Pflicht sprachen die Minister am zweiten Tag der Konferenz über weitere Punkte, wie die Einführung einer Lkw-Maut auf ausgewählten Bundesstraßen. Die Einführung einer verschärften Winterreifen-Pflicht stellt aber bislang den Höhepunkt der Gespräche der Verkehrsminister von Bund und Ländern dar, weil sie jeden Autofahrer in Deutschland betrifft.

Beitrag des ZDF Heute Journals

GD Star Rating
a WordPress rating system

Weitere Beiträge:

  1. Achtung: Winterreifenpflicht tritt ab sofort in Kraft! Die Frage nach der “Winterreifenpflicht” in Deutschland hat in den letzten Jahren immer wieder zu...
  2. Autofahrer müssen sich 2011 auf steigende Reifenpreise einstellen Beim Kauf von Winterreifen hatten es Autobesitzer diese Saison nicht leicht. Die starken Schneefälle und...
  3. Generelle Winterreifenpflicht in Deutschland? Fest steht: Seit 2006 gilt in Deutschland die Winterreifenpflicht. Konkret bedeutet dies aber keineswegs, dass...